Meine Arbeit in Berlin

Eine typische Sitzungswoche in Berlin

Immer wieder werde ich gefragt, wie eine typische Sitzungswoche in Berlin.  Im Jahr gibt es mindestens 20 Sitzungswochen im Deutschen Bundestag, die in der Regel nach einem festen Schema ablaufen. Gerne gebe ich einen kleinen Einblick über die Erfahrungen, die ich in meinem ersten Monaten als Abgeordneter Woche für Woche machen durfte.

 

Am Montagmittag reise ich mit der Bahn vom Nürnberger Hauptbahnhof nach Berlin. Die Bahn hat den Vorteil, dass ich während der Fahrt die Zeit nutzen kann, um mir einen Überblick über die Termine, Sitzungen und Veranstaltungen, die mich in der jeweiligen Woche erwarten werden, zu verschaffen.  Mein erster Weg führt mich in mein Büro in der Wilhelmstraße 60 zu meinen Mitarbeitern. Dort werden die anstehenden Termine der Sitzungswoche besprochen, Post gesichtet und Rücksprache zu Presse- und Bürgeranfragen gehalten. Am Abend findet die Sitzung der CSU-Landesgruppe in der Landesvertretung unseres Freistaates Bayern statt. In dieser netten Zusammenkunft findet immer ein reger Austausch über die aktuellen Themen statt und das weitere Vorgehen wird geplant und festgelegt.

 

Am Vormittag tagen die Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das Treffen  kann man als eine Art fraktionsinterne Vorabberatung der bevorstehenden Ausschuss-Sitzungen verstehen. Morgens nehme ich an der Sitzung der AG Finanzen teil. Dort wo ich als Berichterstatter zuständig bin, muss ich im Thema besonders fit sein und meine Kolleginnen und Kollegen  über den jeweiligen Sachstand informieren. An den Arbeitsgruppensitzungen nehmen auch meine Mitarbeiter teil, um mich zu unterstützen.

um 13 Uhr trifft sich der Arbeitskreis III Haushalt und Finanzen der CSU-Landesgruppe, den ich als Vorsitzender leite. 
 

Um 15 Uhr geht es in die Fraktionssitzung. Hier wird über die kommenden Plenarthemen für Donnerstag und Freitag informiert und das Abstimmungsverhalten der Fraktion beraten. Natürlich diskutieren wir gelegentlich auch kontrovers über aktuelle Themen. Das gehört dazu.
 

 

In der Früh beginnen die Ausschusssitzungen des Bundestages. Die Sitzungen finden im Paul- Löbe-Hau, direkt an der Spree statt. Bei den intensiven Debatten im Finanzausschuss zu den verschiedenen Tagesordnungspunkten ist von Zeit zu Zeit der Finanzminister selbst anwesend. Im Regelfall ist die Bundesregierung jedoch durch eine der beiden Parlamentarischen Staatssekretärinnen vertreten, um den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen. 
 

Ab 13 Uhr beginnt dann die parlamentarische Woche auch im Plenum. Der Regierungsbefragung folgt eine Fragestunde. 

 

Abends geht es dann oftmals zu Parlamentarischen Abenden und anderen Diskussionsveranstaltungen, die vor allem für meine Arbeit in den Ausschüssen sehr wichtig sind.

 

 

Donnerstag und Freitag sind sogenannte „Plenartage“.  Dabei beraten wir als Abgeordnete über Anträge und Gesetze, die oftmals kontrovers debattiert werden und von einem breiten öffentlichen Interesse sind. Mitunter geben auch die Bundeskanzlerin bzw. ihre Kabinettsmitglieder Regierungserklärungen zu geplanten politischen Vorhaben ab. Wenn es keine Tagesordnungspunkte zu meinen Kernthemen gibt, arbeite ich in meinem Büro zahlreiche Mappen mit Briefen, Vermerken, Einladungen und anderen Informationen durch, die im Vorfeld von meinen Mitarbeitern vorbereitet worden sind. 
 

Oft gibt es an Plenartagen wichtige Abstimmungen, häufig sogar namentlich. Wir haben zu diesem Zweck einen ausführlichen Ablaufplan, den jeder Abgeordnete erhält und auf dem vermerkt ist, wann welche Tagesordnungspunkte aufgerufen werden. Zusätzlich gibt es noch ein akustisches Signal, damit jeder Abgeordnete weiß, dass eine Abstimmung ansteht. Im Regelfall dauert ein Plenartag bis in den Abend an, in manchen Wochen sogar bis in die Nacht.
 

Neben den Plenarsitzungen erwarten mich auch zahlreiche andere Aufgaben. Beispielsweise bereite ich meine Reden vor, nehme an sämtlichen Fachkonferenzen teil und kümmere mich um die Öffentlichkeitsarbeit. An den Plenartagen habe ich auch sehr viele Gesprächstermine und Berichterstattergespräche zu den verschiedensten Themen. Darüber hinaus begrüße ich sehr häufig Besuchergruppen, die die Gelegenheit nutzen, die Plenarsitzung im Saal von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. 
 

Am Freitag reise ich meist nachmittags zurück nach Nürnberg, um dort am Abend noch Termine wahrnehmen zu können. 

 
Sitzungswochen 2024